Förderung des Anne Frank Zentrums durch das Bundesministerium der Justiz für 2024 geplant
Der Haushaltsausschuss hat die Förderung wichtiger Projekte des Anne Frank Zentrums in den Bundeshaushaltsentwurf aufgenommen: Der Anne Frank Tag und die pädagogische Arbeit gegen Antisemitismus in Justizvollzugsanstalten sollen im kommenden Jahr gefördert werden. Die Mittelkürzungspläne bei der Bundeszentrale für politische Bildung rückgängig gemacht werden.
In der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 hat der Haushaltsausschuss die Förderung wichtiger Projekte des Anne Frank Zentrums in den Bundeshaushaltsentwurf aufgenommen. Dabei handelt es sich um die Förderung des Anne Frank Tages als bundesweiten Schulaktionstag gegen Antisemitismus sowie die pädagogische Arbeit des Anne Frank Zentrums gegen Antisemitismus in Justizvollzugsanstalten (JVAs). Weiterhin hat der Haushaltsausschuss laut Informationen des Bundesausschusses Politische Bildung die geplanten Mittelkürzungen der Bundeszentrale für politische Bildung aus dem Haushaltsentwurf gestrichen. Auch dies ist eine gute Nachricht für das Anne Frank Zentrum und zahlreiche weitere zivilgesellschaftliche Organisationen im Bereich der politischen Bildung gegen Antisemitismus und zur Demokratieförderung. Im laufenden Jahr erhält das Anne Frank Zentrum rund ein Sechstel seines Haushalts durch die Bundeszentrale für politische Bildung und hofft auf weitere Finanzierung durch die Bundeszentrale im Bereich der Modellprojekte gegen Antisemitismus im kommenden Jahr. Insgesamt ist die Arbeit des Anne Frank Zentrums zum größten Teil durch öffentliche Fördergelder finanziert. Ab 28. November wird sich der Bundestag vier Tage zu dem Entwurf des Bundeshaushalts beraten. Am 1. Dezember 2023 wird das Parlament endgültig dazu abstimmen.
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