Fehlender Haushaltsbeschluss 2024 gefährdet Arbeit des Kompetenznetzwerks Antisemitismus
Zurück zur ÜbersichtIn einem offenen Brief haben sich die fünf Organisationen des Kompetenznetzwerks Antisemitismus am Freitag, den 8. Dezember, die Bundesfamilienministerin Lisa Paus gewandt.
Das Kompetenznetzwerk Antisemitismus sind das Anne Frank Zentrum, die Bildungsstätte Anne Frank, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Bundesverband RIAS), das Kompetenzzentrum für antisemitismuskritische Bildung und Forschung in Trägerschaft der ZWST / OFEK sowie die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA e.V.).
Die fünf gemeinnützigen Vereine sehen ihre Arbeit gegen Antisemitismus durch den fehlenden Beschluss des Bundeshaushalts für 2024 bedroht und fordern die Bundesministerin dazu auf, ihre politischen Handlungsspielräume zu nutzen und eine Genehmigung zur Bewilligung der Fördermittel oder einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn für das Kompetenznetzwerk Antisemitismus ab 1. Januar 2024 zu veranlassen.
Alle fünf Organisationen werden seit 2020 im Rahmen des Kompetenznetzwerks Antisemitismus im Programm »Demokratie Leben« durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.
