Das Programm »Demokratie leben!«, ist seit Jahren ein wichtiger Pfeiler der Demokratieförderung und Prävention von Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Nach den aktuellen Plänen des Ministeriums soll auch die Förderung des Kooperationsverbunds gegen Antisemitismus ab 2027 nicht fortgesetzt werden. Das Anne Frank Zentrum ist eine der Verbundsorganisationen. 

Wir machen uns große Sorgen, dass die geplanten Veränderungen für uns und für viele der anderen Non-Profit-Organisationen bedeuten, dass eine enorme Finanzierungslücke unserer wichtigen Arbeit für Demokratie entsteht. Wir sehen in unserem Themenfeld der antisemitismuskritischen Bildung sehr großen Handlungsbedarf und können nicht nachvollziehen, warum funktionierende Instrumente der Bearbeitung nicht mehr weitergeführt werden sollen. 

»Antisemitische Vorfälle haben im Jahr 2024 mit 8627 registrierten Fällen einen neuen Höchststand erreicht. Antisemitismus bedroht Juden*Jüdinnen und das gesellschaftliche Zusammenleben. Der Kooperationsverbund gegen Antisemitismus hat wirksame Strukturen für die Arbeit gegen Antisemitismus entwickelt, die nun nicht weiter gefördert werden sollen. Die Änderungen im Programm »Demokratie leben!« bedrohen die dringend benötigte, ganzheitliche Antisemitismusprävention und -bekämpfung. Eine längerfristige Förderung ist für den Erfolg ein wichtiger Baustein. Gerade im Zusammenspiel mit Regelstrukturen wie Schule, Hochschule, dem Kulturbereich und der Verwaltung ist die Verlässlichkeit der Angebote ausschlaggebend. Darüber hinaus erfordern die komplexen Problemlagen eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Angebote. Aber auch andere, wichtige Projekte zur Demokratieförderung und Extremismusbekämpfung sind gefährdet. In Zeiten von starker gesellschaftlicher Polarisierung und zunehmenden demokratiefeindlichen Entwicklungen ist das besorgniserregend«, sagt unsere Direktorin Veronika Nahm.

Pressemitteilung des Anne Frank Zentrums (PDF)